ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 01.10.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Aula des Ratsgymnasiums
Ort:: Burgstraße 2, 31224 Peine

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2025	SI/2025/273
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.06.2025	SI/2025/177
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand auf Antrag	2025/134	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abberufung aus der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig	2025/139	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung Gremienbesetzung	2025/150	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung Gremienbesetzung	2025/151	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss 2024 - Entlastung und Ergebnisverwendung(Anlagen sind nur im Kreistagsinformationssystem einsehbar)	2025/136	ungeändert beschlossen
Ö 11	1. Nachtragshaushalt 2025	2025/137	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erhebungsbericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes zu den Investitionsrückständen(Anlage ist nur im Kreistagsinformationssystem einsehbar)	2025/109	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Mitteilung über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Unteren Waffenbehörde durch den Landesrechnungshof Niedersachsen	2025/114	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Beitritt zum Microsoft Enterprise Agreement Rahmenvertrag	2025/110	ungeändert beschlossen
Ö 15	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich Kultur per Losverfahren	2025/140	ungeändert beschlossen
Ö 16	Rechtsformwechsel – Umwandlung der Klinikum Peine gGmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)	2025/148	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Antrag der Gruppe CDU-FDP zur Zusammensetzung des Verwaltungsrates des Klinikums Peine (§ 7 der Satzung der Klinikum Peine AöR)		abgelehnt
Ö 17	Festlegung des Wahltermins der Direktwahl der Landrätin/des Landrats	2025/144	ungeändert beschlossen
Ö 18	Antrag der Gruppe CDU/FDP zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Peine	2025/108	geändert beschlossen
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion - Anhebung der Landesbeteiligung am Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)(siehe Anlage)		ungeändert beschlossen
Ö 20	Verwendungsnachweis der Gruppe DieBasis/Reimers über Haushaltsmittel-Zuschüsse für die Haushaltsjahre 2023/2024	2025/111	zurückgezogen
Ö 21	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; Spende für das Gymnasium Ilsede sowie Spenden für das Gymnasium Vechelde	2025/142	ungeändert beschlossen
Ö 22	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Geldspenden für das Gymnasium Groß Ilsede und die Kreismusikschule	2025/145	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bericht des Landrates
Ö 24	Anfragen und Anregungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
14	2025-09-25AntragCDU-FDP_SatzgAöR-KPE	(wie Dokument)	173,2 kB
17	Antrag CDU_Anhebung der Landesbeteiligung am Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)	(wie Dokument)	374,7 kB
23	Präsentation KT Haushalt 2026	(wie Dokument)	1,8 MB

Kreistag des Landkreises Peine - 01.10.2025

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen