ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 18.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:: Celler Straße 31, 31224 Peine

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2024	SI/2024/049
Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5	Änderung Gremienbesetzung	2024/150	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	2024/159	geändert beschlossen
Ö 7	Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito)	2024/158	geändert beschlossen
Ö 8	Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat	2024/160	geändert beschlossen
Ö 9	Benennung einer Schülervertreterin die BBS im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport	2024/125	ungeändert beschlossen
Ö 10	Überörtliche Kommunalprüfung des niedersächsischen Landesrechnungshofes zur "Durchsetzung der Schulpflicht" im Landkreis Peine	2024/164	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Gewinnverwendung BgA Bäder 2022	2024/170	ungeändert beschlossen
Ö 12	Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen)	2024/119	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr	2024/149	ungeändert beschlossen
Ö 14	EU-Vogelschutzgebiet V 50 und Naturschutzgebiet BR 044 "Lengeder Teiche" - neue Schutzgebietsverordnung	2024/137	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine 3. Änderungssatzung zur Anstaltssatzung	2024/168	ungeändert beschlossen
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)	2024/165	ungeändert beschlossen
Ö 17	5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -	2024/166	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025. Vorschlagsrecht einer weiteren Person.	2024/154	ungeändert beschlossen
Ö 19	Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig	2024/135	ungeändert beschlossen
Ö 20	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Orchesterklasse des Ratsgymnasiums b) Sachspende für das Ratsgymnasium c) Sachspende für die IGS Lengede	2024/162	ungeändert beschlossen
Ö 21	Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025	2024/171	ungeändert beschlossen
Ö 22	Gesamthaushalt 2025	2024/169	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bericht des Landrates
Ö 24	Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokollanlage TOP 22 Präsentation KT Haushalt			(wie Dokument)	1,1 MB

Kreistag des Landkreises Peine - 18.12.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen