ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 13.06.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:10

Anlass:: Sitzung

Raum:: Aula des Ratsgymnasiums
Ort:: Burgstraße 2, 31224 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2018	SI/2018/069
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Wahl von Herrn Christian Mews zum Kreisrat für Bauen	2018/291	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zusammenlegung der Förderschulen Lernen	2018/245	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erweiterung der IGS Lengede	2018/266	ungeändert beschlossen
Ö 8	Außerplanmäßige Auszahlung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für eine neue Fachsoftware für den Einsatz im Bereich des Jobcenters ab 2020	2018/271	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kostenbeiträge in der Kindertagespflege	2018/276	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag der AFD zur Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes hinsichtlich der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten	2018/277	geändert beschlossen
Ö 11	Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"	2018/254	ungeändert beschlossen
Ö 12	Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018	2018/260	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest	2018/268	zur Kenntnis genommen
Ö 14	3. Änderung der Abfallentsorgungssatzung Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -	2018/288	ungeändert beschlossen
Ö 15	3. Änderung der Abfallgebührensatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine	2018/290	ungeändert beschlossen
Ö 16	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende von der Erich Mundstock Stiftung	2018/283	ungeändert beschlossen
Ö 17	Richtlinie des Landkreises Peine zur Qualifizierung für ein Amt der Bsoldungsgruppe A 14 gem. § 12 Abs. 2 der Nieders. Laufbahnverordnung (NLVO) - "Qualifizierungsrichtlinie"	2018/289	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung einer in der Mädchenarbeit erfahrenen Fachkraft in den Jugendhilfeausschuss	2018/236	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost	2018/230	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bestellung von Waldbrand- und Kreiswaldbrandbeauftragten für den Landkreis Peine	2018/249	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beförderung von Frau Agnieszka Opiela zur Medizinaloberrätin	2018/287	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bericht des Landrates
Ö 23	Anfragen und Anregungen

Kreistag des Landkreises Peine - 13.06.2018

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