ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Gremium:: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Datum:: Mo., 28.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Schulungszentrum der FTZ
Ort:: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
	Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2017			SI/2017/018
	Ö 4	Einwohnerfragestunde
	Ö 5	Statistik der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung für die Jahre 2012 bis 2017			2018/185		zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsplanung für Überschüsse in 2018 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2017 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der BAB 2			2018/270		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018			2018/260		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Produktbericht Jahresabschluss 2017 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"			2018/256		zur Kenntnis genommen
	Ö 9	Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"			2018/257		zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"			2018/258		zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost			2018/230		ungeändert beschlossen
	Ö 12	Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"			2018/254		ungeändert beschlossen
	Ö 13	Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest			2018/268		zur Kenntnis genommen
	Ö 14	Präsentation ELW 2 (siehe hierzu Vorlage 183/2016)
	Ö 15	Informationen der Verwaltung
	Ö 16	Anfragen und Anregungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 5 - Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017			(wie Dokument)	173,3 kB
2	Anlage zu TOP 16 - Sachstand zum Breitbandausbau in Dungelbeck			(wie Dokument)	46,3 kB