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Landkreis Peine
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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Vor-Ort-Betreuung von Schutzgebieten durch die Ökologische NABU-Station Aller/Oker (ÖNSA)   

Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Lengede
Ort: An der Realschule 2, 38268 Lengede
Zusatz: Um 16:00 Uhr findet für alle interessierten Ausschussmitglieder ein Treffen zum fertiggestellten Projekt "Herstellung der Durchgängigkeit der Fuhse am Kaskadenwehr Lengede" mit dem UHV Fuhse-Aue-Erse (Projektträger) vor Ort statt. Treffpunkt ist der Parkplatz an der Straße "Am Kaskadenwehr" in Lengede. Vor der Sitzung wird die Möglichkeit geboten, einen Selbst-Schnelltest durchzuführen. Es gelten weiterhin die Corona Abstands- und Hygieneregeln.
2021/882 Vor-Ort-Betreuung von Schutzgebieten durch die Ökologische NABU-Station Aller/Oker (ÖNSA)

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Umwelt Bearbeiter/-in: Brandt, Silke
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Ausschussvorsitzende Weyberg führt in die Beschlussvorlage ein.

 

Frau KTA Mauer-Lambertz führt aus, dass der Kooperationsvertrag recht vage gehalten sei. Sie fragt, ob es trotzdem bestimmte Verbindlichkeiten in Bezug auf Aufgaben, die erledigt werden müssen, gibt oder ob dies gar nicht festgelegt werden soll, sondern je nach Bedarf besprochen werden solle.

 

Die Ausschussvorsitzende Weyberg weist auf den „Niedersächsischen Weg“ hin. Dieser sei mit konkreten Vereinbarungen zwischen den beteiligten Ministerien und Verbänden niedergeschrieben.

 

Frau Wemmel weist auf § 2 Abs. II des Kooperationsvertrags hin. Dort stehe der Hinweis, dass jährliche Arbeitspläne in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde erstellt und dem Land vorgelegt werden. Des Weiteren werden Aufgaben für das nächste Jahr verbindlich festgelegt, sodass je nach Bedarf Anpassungen vorgenommen werden könnten.

 

Frau KTA Mauer-Lambertz betont, dass es ihr um den Aspekt der Evaluierung geht. Sie findet es interessant, wie Pläne letztendlich umgesetzt werden. Auch die Personalkapazität ist für sie ein wichtiger Punkt, genauso wie eine Prioritätenliste. Aktuell sei dies noch relativ unklar und schwammig.

 

Die Ausschussvorsitzende Weyberg verdeutlicht, dass es sich hier um den Umweltausschuss handle und hier nur der Rahmen erstellt wird. In das operative Geschäft tritt der Ausschuss jedoch nicht ein. Sie schlägt vor, dass dem Ausschuss jährlich über den Sachstand berichtet wird

 

Herr Hansmann erklärt, dass das Konzept der Ökologischen Stationen sich bereits in vielen Regionen Niedersachsens bewährt hätte. Er begrüßt das Konzept.

 

Herr KTAnsel bitte um Erläuterung, nach welchen Entscheidungskriterien entschieden wurde, welche FFH-Gebiete durch die NABU betreut werden.

 

Frau Wemmel erklärt, dass eine Bewertung der Gebiete stattgefunden hätte. Bei den Gebieten, die nicht mit dabei sind, können momentan keine Verbesserungsmaßnahmen erfolgen. Man müsse sich zunächst auf die Gebiete mit hoher Priorität fokussieren. Da das Land Niedersachsen die ökologische Station finanziert, müsse man die ausgewählten Bereiche auch erklären können.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen ruft die Ausschussvorsitzende Weyberg zur Abstimmung auf.


Beschluss:

Dem Abschluss der anliegenden Kooperationsvereinbarung mit der Ökologischen NABU-Station Aller/Oker (ÖNSA) wird zugestimmt.


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

9

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

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